Seidl: Hacker versagt einmal mehr - Stadtrat spart auf dem Rücken der Patienten!
Abgelehnter Misstrauensantrag war vergebene Chance
Abgelehnter Misstrauensantrag war vergebene Chance
FPÖ bringt Dringliche Anfrage an Bürgermeister ein
Die Hernalserinnen und Hernalser haben ein Recht auf Sicherheit
Provokationen sind einzige Leistung des Intendanten
„Der jüngste Vorfall im Wiener Gesundheitswesen zeigt einmal mehr die dramatischen Sicherheitsmängel in unseren Spitälern auf“, kritisiert der FPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. ...
Sachleistungen statt Geldleistungen ist das Gebot der Stunde
Während sogenannte Bezahlkarten für Asylwerber in Thüringen Erfolge versprechen, zahlreiche wandern ab, da sie kein Bargeld mehr erhalten, beginnt sich in Wien wenigstens von Seiten der NEOS etwas zu bewegen. Vizebürgermeister Wiederkehr gibt endlich zu, dass Sachleistungen wohl treffsicherer wären, nur Stadtrat Hacker will diese Realität einfach nicht akzeptieren. Damit ist wohl davon auszugehen, dass sich Wiederkehr einmal mehr nicht durchsetzen wird: „Ich fordere von Hacker aber auch von Bürgermeister Ludwig, dass in Wien endlich Schluss damit sein muss, sämtliche Zuwanderer mit Geld zu überhäufen. Bereits eine Milliarde Euro kostet in Wien allein die Mindestsicherung, die von über 60 Prozent Nicht-Österreichern bezogen wird. Es ist endlich an der Zeit, mit den Geldgeschenken Schluss zu machen, die lediglich als Magnet für Sozialzuwanderer dienen. Die freiheitliche Forderung ist klar: Sozialleistungen dürfen nur mehr an österreichische Staatsbürger ausbezahlt werden. Das muss auch der verpeilte Stadtrat Hacker endlich realisieren“, so der Sozialsprecher der Wiener FPÖ LAbg. Wolfgang Seidl.
Die Zeit für seinen Rücktritt ist überreif
„Die Aussagen des Wiener SPÖ-Sozialstadtrates Peter Hacker zum Thema Sachleistungen machen einmal mehr deutlich, dass ihm der Wert des Steuergeldes, das die Wienerinnen und Wiener zahlen, vollkommen fremd ist. Er will es weiterhin Asylanten und Asylsuchenden in den Rachen werfen, bereits jetzt kostet uns die Mindestsicherung eine Milliarde Euro. Kein Wort möchte er darüber hören, dass der Bezug von Sachleistungen weit sinnvoller wäre, als das Wiener Modell – Geld in Massen, für alle, die zu uns kommen. Die Auswirkungen dieser Politik erleben wir jeden Tag im Gesundheitsbereich, bei der Bildung oder beim Wohnen. Der ungebrochene Zuzug illegaler Zuwanderer ist eine Gefahr für Wien“, so der Sozialsprecher der Wiener FPÖ LAbg. Wolfgang Seidl.
„Dass Hacker null Ahnung davon hat, wie es in der Realität aussieht, zeigt seine Aussage, man würde in Wien kontrollieren, ob Sozialgelder für den angedachten Zweck verwendet werden. Fakt ist: Regelmäßig werden Fälle von Mindestsicherungsmissbrauch aufgedeckt – nicht einmal hier greift die Kontrolle. Es ist höchste Zeit, dass der unfähige Stadtrat Hacker endlich seinen Hut nimmt und einem Nachfolger Platz macht, dem es um die Wiener geht, anstatt Sozialschmarotzer weiter mit Geldgeschenken zu beglücken.“
Freiheitliche stellen sich hinter die Bürger und gegen den Bau der neuen Linie 12
„Uns Freiheitlichen ist – im Unterschied zur SPÖ – das Anliegen sowie die Meinung der Bevölkerung wichtig. Die Stadtregierung sowie der Bezirkschef wären gut beraten, würden sie sich ebenfalls nach den Bedürfnissen der Anrainer richten, anstatt am Grünen Tisch Entscheidungen zu treffen, die lediglich viel Geld Kosten, deren Nutzen hingegen marginal ist“, so der FPÖ-Leopoldstadt Bezirksparteiobmann LAbg. Wolfgang Seidl und der der geschäftsführende Obmann Franz Lindenbauer. Beide kritisieren neben den Kosten auch die Tatsache, dass der Bau zu lange dauern wird und damit massive Verkehrseinschränkungen zu befürchten sein werden. Zudem werden den Anrainern neuerlich ohnehin knappe Parkplätze geklaut.
„Selbst Bezirksvorsteher Alexander Nikolai ist nicht zu 100 % überzeugt davon, dass diese neue Bim-Linie das ‚gelbe vom Ei‘ ist. Sogar er hätte sich eine andere Linienführung gewünscht, ist aber offenbar beim leichtesten Druck durch Verkehrsstadträtin Sima gegen den Bürgerwillen eingeknickt“, sagen Seidl und Lindenbauer, die sich klar auf die Seite der Bürgerinitiative stellen.
Hackers Überheblichkeit und Ignoranz hat zu der Misere im Gesundheitswesen geführt
Situation für Mitarbeiter und Patienten hat sich massiv verschlechtert
Arroganz des Soziallandesrates ist nur schwer erträglich